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    • 专利摘要:
    EinUmlenkelement füreinen Sicherheitsgurt in Kraftfahrzeugen, bestehend aus einem wenigstensteilweise mit einem Kunststoff umspritzten, einstückigen Metallkörper, dereine Befestigungsöseund einen Gurtführungsschlitzaufweist, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Metallkörper (11)an seinem unteren, den Gurtführungsschlitz(13) begrenzenden Steg (14) einschließlich der daran ausgebildetenGurtauflagefläche(15) fürdas Gurtband mit dem Kunststoff umspritzt ist (Umspritzung 12) unddass wenigstens ein den nichtumspritzten Bereich des Metallkörpers (11)einfassender und dem Gurtführungsschlitz(13) der Gurtauflagefläche(15) gegenüberliegend begrenzenderAdapter (25, 20) aus Kunststoff an dem Metallkörper (11) festlegbar ist.
    公开号:DE102004011472A1
    申请号:DE200410011472
    申请日:2004-03-09
    公开日:2005-10-06
    发明作者:Hans-Jörg CORD；Michael DÜRRER
    申请人:Autoliv Development AB；
    IPC主号:B60R22-24
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft ein Umlenkelement für einen Sicherheitsgurt inKraftfahrzeugen, bestehend aus einem wenigstens teilweise mit einemKunststoff umspritzten, einstückigenMetallkörper,der eine Befestigungsöseund einen Gurtführungsschlitzaufweist.
    [0002] EinUmlenkelement mit den vorgenannten Merkmalen ist in der DE l96 80 170 C2 beschrieben. Derden bekannten Umlenker bildende Metallkörper ist gänzlich mit einem jeweils geeignetenKunststoff umspritzt, um die im Lastfall auf den Metallkörper einwirkendenKräftezu reduzieren. Bei dem bekannten Umlenkelement ist die Höhe des Gurtführungsschlitzesbegrenzt, um eine Dopplung des Gurtbandes in dem Gurtführungsschlitzinfolge einer Verschwenkung des Umlenkelementes zu vermeiden. Kommt esallerdings zu einer entsprechenden Verschwenkung des Umlenkelementesaufgrund der Bewegungen des Fahrzeuginsassen im Lastfall, so können bei einerdadurch hervorgerufenen Lageänderungdes Gurtbandes Abplatzungen der Kunststoffumspritzung aufgrund derSprengkraft des in eine Ecke des Gurtführungsschlitzes verschobenenGurtbandes in dem beengten Gurtführungsschlitzauftreten, wodurch die Rückhaltefunktiondes Umlenkers einschließlicheiner gegebenenfalls eingestellten Kraftbegrenzungsfunktion beeinträchtigt wird.Als weiterer Nachteil ist zu nennen, dass je nach den Einbauverhältnissendes Umlenkelements in einem Kraftfahrzeug unterschiedliche Formgebungenfür dasUmlenkelement erwünschtsein können,die durch eine Änderungder Farm der Umspritzung jeweils nur mit entsprechendem Aufwandherbeiführbarsind.
    [0003] DerErfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Umlenkelement mitden gattungsgemäßen Merkmalenhinsichtlich der vorgenanten Nachteile zu verbessern
    [0004] DieLösungdieser Aufgabe ergibt sich einschließlich vorteilhafter Ausgestaltungenund Weiterbildungen der Erfindung aus dem Inhalt der Patentansprüche, welchedieser Beschreibung nachgestellt sind.
    [0005] DieErfindung sieht in ihrem Grundgedanken vor, dass der Metallkörper anseinem unteren, den Gurtführungsschlitzbegrenzenden Steg einschließlichder daran ausgebildeten Gurtauflagefläche für das Gurtband mit dem Kunststoffumspritzt ist, und dass wenigstens ein den nichtumspritzten Bereich desMetallkörperseinfassender und den Gurtführungsschlitzder Gurtauflageflächegegenüberliegend begrenzenderAdapter aus Kunststoff an dem Metallkörper festlegbar ist. Die Erfindunggeht von dem Konzept aus, dass zunächst ein einheitlicher Metallkörper miteiner einheitlich ausgelegten Umspritzung aus Kunststoff in Serieherstellbar ist, der mit einem jeweils an ihm festlegbaren zusätzlichenAdapter zu dem einbaufertigen Umlenkelement kombiniert wird. Soweitder Adapter die der Gurtführungsfläche des GurtführungsschlitzesgegenüberliegendeBegrenzung ausbildet, kann bei einer Verdrehung des Umlenkelementesdas seitlich in eine Ecke des Gurtführungsschlitzes rutschendeGurtband den beispielsweise aus einem weicheren Kunststoffmaterialals die Umspritzung bestehenden Adapter aus dem Gurtführungsschlitzverdrängen,so dass Abplatzungen des Kunststoffs vermieden sind. Die preiswert alsKunststoffteile herzustellenden Adapter erlauben bei einem gleichbleibendenteilumspritzten Metallkörpereine Anpassung des Umlenkelementes jeweils an die Einbauverhältnissein einem Kraftfahrzeug.
    [0006] EinUmlenkelement mit angesetzten und daran festgelegten Adapterteilenist aus der DE 20205 570 U1 bekannt. Bei diesem bekannten Umlenkelement sindmehrere Adapterteile zur vollständigen Einfassungdes Metallkörpersvorgesehen derart, dass keine Metallbereiche mehr sichtbar sind.Im einzelnen sind zwei aus Kunststoff bestehende Seitenteile vorgesehen,die jeweils von der Seite her auf den Metallkörper aufgeschoben werden undan ihrer Stoßstelle über dortausgebildete Steckverbindungen zusammengehalten sind. Zusätzlich wirdder den die Befestigungsöseaufweisenden Bereich des Metallkörpersabdeckende Verdrängungskörper, der gleichzeitigdie Begrenzung des Gurtführungsschlitzesbildet, an dem Metallkörperfestgelegt. Hiermit ist der Nachteil verbunden, dass die Montageder einzelnen Adapterteile auch deswegen umständlich ist, weil die Steckverbindungzwischen den Einzelteilen des Verkleidungsteils eingefädelt werdenmuss. Dies setzt eine passgenaue Herstellung nicht nur der Einzelteiledes Verkleidungsteils sondern auch des Metallkörpers voraus, damit die Steckverbindungbei der Montage des Umlenkbeschlages jeweils passt.
    [0007] Nacheinem Ausführungsbeispielder Erfindung ist vorgesehen, dass die den Gurtführungsschlitz seitlich begrenzendenRandbereiche des Metallkörpersmit der Umspritzung versehen sind; hierdurch wird auch die seitlicheBegrenzung des Gurtführungsschlitzesnoch mit der Umspritzung versehen, was die Führung des Gurtbandes durchden Gurtführungsschlitzerleichtert.
    [0008] Soweitnach einem Ausführungsbeispielder Erfindung vorgesehen ist, dass sich Umspritzung und Adapter überlappenderart, dass der Adapter die Umspritzung des Metallkörpers übergreift,ist damit auch eine Entklapperung verbunden, weil der aus Kunststoffbestehende Adapter auf der Kunststoff-Umspritzung sitzt.
    [0009] Ineiner ersten Ausführungsformder Erfindung ist vorgesehen, dass ein einheitlicher Adapter vorgesehenist, der alte nicht mit der Umspritzung versehenen Bereiche desMetallkörpersabdeckt; hiermit ist der Vorteil verbunden, dass nur ein einzigeszusätzlichesBauteil herzustellen ist, welches an dem umspritzten Metallkörper anzusetzenist.
    [0010] Alternativkann vorgesehen sein, dass ein mehrteiliger Adapter vorgesehen istmit einem zentralen, die Befestigungsöse erfassenden und die der Gurtauflagefläche gegenüberliegendeBegrenzung des Gurtführungsschlitzesausbildenden Adapterteil und zusätzlichzwei seitlich an den Metallkörperangesetzten Adapterteilen. Hiermit ist der Vorteil verbunden, dassmit den seitlich angesetzten Adapterteilen zusätzliche Funktionen wie Sichtblendenverbunden sein können,so dass das Umlenkelement auf einfache Weise an unterschiedlicheEinbausituationen anzupassen ist.
    [0011] Zumbesseren Halt der seitlich angesetzten Adapterteile kann vorgesehensein, dass die seitlich angesetzten Adapterteile den umspritztenStegbereich des Metallkörperseinfassende Arme aufweisen, wobei weiterhin vorgesehen sein kann,dass in der Umspritzung des Metallkörpers eine Nut zur Aufnahmeder Arme der seitlichen Adapterteile belassen ist.
    [0012] Nacheinem Ausführungsbeispielder Erfindung ist vorgesehen, dass der Adapter aus einem weicherenKunststoff als die Umspritzung des Metallkörpers besteht.
    [0013] Ineiner vorteilhaften Weise ist vorgesehen, dass der Adapter mit demumspritzten Metallkörper verklipsbarist.
    [0014] Inder Zeichnung sind Ausführungsbeispiele derErfindung wiedergegeben, welche nachstehend beschrieben sind. Eszeigen:
    [0015] 1 einUmlenkelement mit einem einstückigenAdapter in einer Vorderansicht,
    [0016] 2 denGegenstand der 1 in einer perspektivischenDarstellung mit getrennt dargestelltem umspritzten Metallkörper undzugehörigemeinheitlichen Adapter,
    [0017] 3 einUmlenkelement mit einem mehrteilig ausgebildeten Adapter in einerVorderansicht,
    [0018] 4 denGegenstand der 3 in einer perspektivischenDarstellung mit getrennt dargestelltem umspritzten Metallkörper unddem zugehörigen, ausmehreren Teilen bestehenden Adapter.
    [0019] Wiesich zunächstin einer ersten Ausführungsformaus den 1 und 2 ergibt,besteht das Umlenkelement 10 aus einem Metallkörper 11, dermit einer Umspritzung 12 aus einem geeigneten Kunststoffversehen ist. In dem Metallkörper 11 istein Gurtführungsschlitz 13 ausgebildet,durch welchen ein unterer, den Gurtführungsschlitz 13 begrenzenderSteg 14 definiert ist. Die Begrenzungsfläche zwischendem Steg 14 und dem Gurtführungsschlitz 13 bildetdie Gurtauflagefläche 15 für den durchden Gurtführungsschlitz 13 geführten, nichtdargestellten Sicherheitsgurt. Der Metallkörper 11 bildet fernerin seinem dem Steg 14 gegenüberliegenden, oberen Bereicheine Befestigungsöse 16 aus,mittels derer das Umlenkelement 10 über geeignete Befestigungsmittel,vorzugsweise Befestigungsschrauben an einem Fahrzeug zu befestigenist.
    [0020] Beidem in den 1 und 2 dargestelltenAusführungsbeispielsind der Steg 14 des Metallkörpers 11 sowie dieseitlich zum oberen Bereich mit der Befestigungsöse 16 ausgebildetenRandbereiche 26 des Metallkörpers 10 mit einerUmspritzung 12 aus einem geeigneten Kunststoff versehen,wie dies im Grundsatz aus dem gattungsbildenden Stand der Technikbekannt ist. Die nicht von der Umspritzung 12 erfasstenBereiche des Metallkörpers 11 sindvon einem einheitlichen, gesonderten Adapter 25 erfasst, derauf den die Befestigungsöse 16 aufweisenden Bereichdes Metallkörpers 11 aufsetzbarist. Zu seiner Befestigung greift der Adapter 25 mit einem Flansch 17 durchdie Befestigungsöse 16,wobei an den äußeren Endendes Flansches 17 Klipsvorsprünge 18 angebrachtsind, mit denen sich der Adapter 25 an dem Metallkörper 11 verhakt.Der Adapter 25 bildet ferner an seinem, dem Steg 14 zugewandtenunteren Ende eine obere Begrenzung 19 für den Gurtführungsschlitz aus.
    [0021] Wiesich aus dem in 3 und 4 dargestelltenAusführungsbeispielentnehmen lässt,könnenzusätzlichzu dem entsprechend 1 ausgebildeten Metallkörper 11 mitUmspritzung 12 und dem Adapter 25 seitliche Adapterteile 20 vorgesehen sein,die mit Armen 22 den mit der Umspritzung 12 versehenenSteg 14 des Metallkörpers 11 umschließen undmittels Klipsgestaltungen 23 an dem Metallkörper 11 bzw.dem daran angesetzten Adapter 25 festlegbar sind. Dieseseitlichen Adapterteile 20 können Sichtblendenbereiche 21 aufweisen,die in beliebiger Weise gestaltet sein können, um im Einbauzustand desUmlenkelements Anpassungen an die Einbauverhältnisse zu ermöglichen.Insofern ist es bei dem in 2 dargestelltenAusführungsbeispielin einfacher Weise möglich,jeweils unterschiedlich ausgestaltete seitliche Adapterteile 20 andas aus Metallkörper 11 mitUmspritzung 12 und Adapter 25 bestehende Umlenkelement 10 anzusetzen,um den unterschiedlichen Einbauverhältnissen gerecht zu werden.
    [0022] Diein der vorstehenden Beschreibung, den Patentansprüchen, derZusammenfassung und der Zeichnung offenbarten Merkmale des Gegenstandes dieserUnterlagen könneneinzeln als auch in beliebigen Kombinationen untereinander für die Verwirklichungder Erfindung in ihren verschiedenen Ausführungsformen wesentlich sein.
    权利要求:
    Claims (9)
    [1] Umlenkelement für einen Sicherheitsgurt in Kraftfahrzeugen,bestehend aus einem wenigstens teilweise mit einem Kunststoff umspritzten,einstückigenMetallkörper,der eine Befestigungsöseund einen Gurtführungsschlitzaufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Metallkörper (11)an seinem unteren, den Gurtführungsschlitz(13) begrenzenden Steg (14) einschließlich derdaran ausgebildeten Gurtauflagefläche (15) für das Gurtbandmit dem Kunststoff umspritzt ist (Umspritzung 12), unddass wenigstens ein den nichtumspritzten Bereich des Metallkörpers (11)einfassender und den Gurtführungsschlitz(13) der Gurtauflagefläche(15) gegenüberliegendbegrenzender Adapter (25, 20) aus Kunststoff andem Metallkörper(11) festlegbar ist.
    [2] Umlenkelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass die den Gurtführungsschlitz(13) seitlich begrenzenden Randbereiche (26) desMetallkörpers(11) mit der Umspritzung (12) versehen sind.
    [3] Umlenkelement nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,dass sich Umspritzung (12) und Adapter (25, 20) überlappenderart, dass der Adapter (25, 20) die Umspritzung(12) des Metallkörpers (11) übergreift.
    [4] Umlenkelement nach einem der Ansprüche 1 bis3, dadurch gekennzeichnet, dass ein einheitlicher Adapter (25)vorgesehen ist, der alle nicht mit der Umspritzung (12)versehenen Bereiche des Metallkörpers(11) abdeckt.
    [5] Umlenkelement nach einem der Ansprüche 1 bis3, dadurch gekennzeichnet, dass ein mehrteiliger Adapter (25, 20)vorgesehen ist mit einem zentralen, die Befestigungsöse (16)erfassenden und die der Gurtauflagefläche (15) gegenüberliegendeBegrenzung (19) des Gurtführungsschlitzes (13)ausbildenden Adapterteil (25) und zusätzlich zwei seitlich an denMetallkörper(11) angesetzten Adapterteilen (20).
    [6] Umlenkelement nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet,dass die seitlich angesetzten Adapterteile (20) den umspritztenStegbereich (14) des Metallkörpers (11) einfassendeArme (22) aufweisen.
    [7] Umlenkelement nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet,dass in der Umspritzung (12) des Metallkörpers (11)eine Nut zur Aufnahme der Arme (12) der seitlichen Adapterteile(20) belassen ist.
    [8] Umlenkelement nach einem der Ansprüche 1 bis7, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (25, 20)aus einem weicheren Kunststoff als die Umspritzung (12)des Metallkörpers(11) besteht.
    [9] Umlenkelement nach einem der Ansprüche 1 bis8, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (25, 20)mit dem umspritzten Metallkörper(11) verklipsbar ist.
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-10-06| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2007-09-27| 8364| No opposition during term of opposition|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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